Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgabe von Niederschriften und nicht öffentlich gefassten Beschlüssen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021
sowie der Finanzplanung bis 2024 Beschluss des Wirtschaftsplanes 2021 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung sowie der Finanzplanung bis 2024 Beschluss des Wirtschaftsplanes 2021 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung sowie der Finanzplanung bis 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 058/2021 | |
| Ö 3 | Bebauungsplan "Erschließungsstraße Hinter dem Berg"
- Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 065/2021 | |
| Ö 4 | Erschließung "Hinter dem Berg"
- Tiefbau, Rohrleitungs- und Straßenbauarbeiten; Vergabe der Bauarbeiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 070/2021 | |
| Ö 5 | Spenden und Sponsoring
Bericht über das 2. Halbjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 057/2021 | |
| Ö 6 | Neuvergabe der Konzession für die Gasversorgung zum 01.01.2023
- Rechtliche Begleitung des Vergabeverfahrens Zusatz: Der Vorsitzende sowie Gemeinderat Herr Baldinus erklären sich für befangen und nehmen im Sitzungssaal Platz. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 2 | 074/2021 | |
| Ö 7 | Budget für die Leistungsprämie für Beamtinnen und Beamte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 076/2021 | |
| Ö 8 | Grundstücksangelegenheiten:
Vorkaufsrecht Dagersheimer Straße 5/1, Flst. Nr. 23/3 Dagersheimer Straße, Flst. Nr. 22 (Miteigentumsanteil) Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des Vorkaufsrechts Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 062/2021 | |
| Ö 9 | Bekanntgaben und Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Sitzung
GR/10/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ehningen, Turn- und Festhalle, Schlossstraße 31, 71139 Ehningen
Datum
02.03.2021
Zeit
20:00-23:50 Uhr