Sitzung
GR/88/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ehningen, Sitzungssaal, Königstraße 29/1, 71139 Ehningen
Datum
18.07.2023
Zeit
19:00-23:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

550/2023
Ö 2
Europaweite öffentliche Ausschreibung zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF20 für die Freiwillige Feuerwehr Ehningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

534/2023
Ö 3
Bebauungsplan mit Satzung über die örtlichen
Bauvorschriften "Hinter dem Berg, II. Änderung"
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

546/2023
Ö 4
Diskussion und Rückmeldung des Gemeinderates zum städtebaulichen Entwurf "Quantum Gardens"

Beschluss: Beratung ohne Beschlussfassung

548/2023
Ö 5
Interkommunaler Windpark Böblingen, Ehningen und Holzgerlingen

Zusatz: Alle Gemeinderatsmitglieder nun anwesend.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

549/2023
Ö 6
Anpassung der Abgabepreise von Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen und der Mensa

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

539/2023
Ö 7
Fußgängerüberweg Siegfriedstraße
- Vergabe der Tiefbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

545/2023
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder bis zum Schuleintritt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

547/2023
Ö 9
Aufnahme von Darlehen
- Eigenbetrieb Wasserversorgung
- Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Zusatz: Beschlussfassung mit folgenden Ergänzungen: bei Ziff. 1 und Ziff. 2 jeweils:
... Kreissparkasse Böblingen mit mit einem Zinssatz von 3,37 % und...

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

542/2023
Ö 10
Bekanntgaben und Anfragen