Sitzung
GR/16/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ehningen, Turn- und Festhalle, Schlossstraße 31, 71139 Ehningen
Datum
27.07.2021
Zeit
20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Niederschriften und nicht öffentlich gefassten Beschlüssen
 
Ö 2
Freiwillige Feuerwehr Ehningen
-Zustimmung der Wahl des/der gewählten Kommandant/-in zum/zur Feuerwehrkommandant/-in-

Zusatz: Ergänzung des Beschlussvorschlages: "...der gewählten Kommandantin Frau Astrid Schimmer zur Feuerwehrkommandantin..."

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

145/2021
Ö 3
Straßenbeleuchtungsarbeiten IBM Zentrale Ehningen
Erschließungsstraße "Zur roten Steingrube" (Projektname "Hinter dem Berg")
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

141/2021
Ö 4
Sanierung Steinstraße zwischen Dagersheimer Straße und Gebäude 28; Tief- und Straßenbauarbeiten
- Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

142/2021
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Gemeindehaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

146/2021
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

147/2021
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

148/2021
Ö 8
KWE Kommunale Wohnbau Ehningen GmbH
Bericht über den Jahresabschluss 2020

Zusatz: getrennte Abstimmung: zunächst Ziff. 1 bis 4 en bloc, dann Ziff. 5, jeweils einstimmig beschlossen
Ziff. 6 des Beschlussvorschlages mangels Beschlussfähigkeit in die nächste Sitzung vertagt.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

149/2021
Ö 9
Beteiligungsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

150/2021
Ö 10
Erlass von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen und TAKKI für weitere Monate

Zusatz: aus Ziff. 1 des Beschlussvorschlages das Wort "weitere" gestrichen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

152/2021
Ö 11
Spenden und Sponsoring
Bericht über das 1. Halbjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

143/2021
Ö 12
Bestellung von Frau Sabrina Bär und Herrn Benjamin Finis zu Eheschließungsstandesbeamten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

144/2021
Ö 13
Vorkaufsrecht:
Burgstraße 35, Flst. Nr. 103/5
Burgstraße, Flst. Nr. 103/2 (2/3 Miteigentumsanteil)
Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des Vorkaufsrechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

153/2021
Ö 14
Bekanntgaben und Anfragen