Sitzung
GR/2024/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ehningen, Sitzungssaal, Königstraße 29/1, 71139 Ehningen
Datum
20.02.2024
Zeit
19:30-23:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2024/021
Ö 2
Pumptrack für Trendsportzentrum
- Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/028
Ö 3
Freiwillige Feuerwehr Ehningen
- Bestätigung der Wahl von Herrn Martin Böhringer zum 1. stellvertretenden Feuerwehrkommandaten
- Bestätigung der Wahl von Herrn Philipp Matzka zum 2. stellvertretenden Feuerwehrkommandaten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/022
Ö 4
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Ehningen
-Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/019
Ö 5
Stellungnahme der Gemeinde Ehningen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Regionalplans Windenergie (BB-13, BB-14)

Zusatz: Über die Stellungnahmen zu den Potentialflächen BB-13 und BB-14 wurde getrennt abgestimmt.

Beschluss: getrennte Abstimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/035
Ö 6
Pausierung des Bebauungsplanverfahrens Hinter dem Berg, 2. Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2024/033
Ö 7
Pflege von öffentlichen Grünflächen
- Vergabe der Pflegearbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/025
Ö 8
Pflege von öffentlichen Grünflächen - Waldfriedhof
- Vergabe der Pflegeleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/027
Ö 9
Spenden und Sponsoring
Bericht über die Monate Juli bis Dezember 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/013
Ö 10
Investitionsförderung für Vereine und Organisationen

Beschluss: geändert beschlossen siehe Ergebnisprotokoll

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2024/018
Ö 11
Kommunalwahlen am 09.06.2024 Endgültige Bestellung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/020
Ö 12
Vorkaufsrecht Haldenweg 12, Flst. Nr. 3410/3
- Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des Vorkaufsrechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/015
Ö 13
Bekanntgaben und Anfragen

Beschluss: Beratung ohne Beschlussfassung