Sitzung
GR/95/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ehningen, Sitzungssaal, Königstraße 29/1, 71139 Ehningen
Datum
21.11.2023
Zeit
19:30-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

608/2023
Ö 2
Informationen zum Umzug des IBM-Labors nach Ehningen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

609/2023
Ö 3
Tennisclub Ehningen e.V.
Antrag auf Erstattung der entstehenden Kosten für den Bau einer Tennishalle

Zusatz: Die Ziffern werden getrennt abgestimmt.
Zu beiden Ziffern werden Änderungsanträge gestellt.
Ergebnis - siehe Ergebnisprotokoll

Beschluss: geändert beschlossen siehe Ergebnisprotokoll

605/2023
Ö 4
Schützengilde Ehningen e. V.
Übernahme einer Ausfallbürgschaft der Gemeinde Ehningen für ein Darlehen
der Schützengilde Ehningen e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

607/2023
Ö 5
Erhöhung der Benutzungsgebühren der Grundschulkindbetreuung und der Ferienbetreuung an der Friedrich-Kammerer-Gemeinschaftsschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

610/2023
Ö 6
Kommunalwahlen am 09.06.2024
Bestellung des Gemeindewahlausschusses
und weitere Festlegungen im Zusammenhang mit zugelassenen Wahlvorschlägen

Zusatz: Ziffer 1 des Beschlussvorschlags wird vertagt.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

603/2023
Ö 7
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

584/2023
Ö 8
Bekanntgaben und Anfragen