Sitzung
GR/87/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ehningen, Sitzungssaal, Königstraße 29/1, 71139 Ehningen
Datum
04.07.2023
Zeit
19:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
538/2023
Ö 2
Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Tageseinrichtungen für Kinder bis zum Schuleintritt

Zusatz: Abstimmungsergebnis getrennte Abstimmung der Ziffern des Beschlussvorschlags:
Ziffer 1: einstimmig
Ziffer 2: einstimmig
Ziffer 3: 10 Ja-Stimmen, 8 Gegenstimmen, keine Enthaltung
Ziffer 4: 13 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, 5 Enthaltungen

Beschluss: getrennte Abstimmung

537/2023
Ö 3
Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

536/2023
Ö 4
Abschluss einer Dienstvereinbarung zum Thema Altersteilzeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

533/2023