Öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 522/2023 | |
| Ö 2 | Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Zeus Scooters GmbH zur Bereitstellung von E-Scootern in Ehningen
Zusatz: Ergänzung des Beschlusses mit einer Kündigungsmöglichkeit für die Gemeinde, siehe Ergebnisprotokoll Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 526/2023 | |
| Ö 3 | Abschluss eines Pachtvertrages mit der EnBW Energie Baden-Württemberg zur Errichtung von Schnelladeinfrastruktur am Sportzentrum Schalkwiese
Zusatz: Ergänzung des Beschlusses mit dem Zusatz: ...zu verhandeln und... Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 530/2023 | |
| Ö 4 | Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für den Gemeindehaushalt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 508/2023 | |
| Ö 5 | Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 509/2023 | |
| Ö 6 | Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Zusatz: Es besteht noch Klärungsbedarf mit externen Dienstleistern. Deshalb wurde der TOP von der Tagesordnung abgesetzt. Die Beschlussfassung ist im Juli 2023 vorgesehen. Beschluss: abgesetzt | 510/2023 | |
| Ö 7 | Bekanntgaben und Anfragen | ||
Sitzung
GR/86/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ehningen, Sitzungssaal, Königstraße 29/1, 71139 Ehningen
Datum
20.06.2023
Zeit
19:45-22:45 Uhr