Sitzung
GR/69/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ehningen, Sitzungssaal, Königstraße 29/1, 71139 Ehningen
Datum
13.12.2022
Zeit
18:30-21:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Niederschriften und nicht öffentlich gefassten Beschlüssen
 
Ö 2
Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Ehningen
sowie der Finanzplanung bis 2026

Beschluss des Wirtschaftsplanes 2023 für den Eigenbetrieb
Wasserversorgung sowie der Finanzplanung bis 2026

Beschluss des Wirtschaftsplanes 2023 für den Eigenbetrieb
Abwasserbeseitigung sowie der Finanzplanung bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

413/2022
Ö 3
Investitionsförderung für Vereine und Organisationen

Beschluss: geändert beschlossen siehe Ergebnisprotokoll

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

410/2022
Ö 4
Erschließung Gewerbegebiet Leimental-Mahden
- Vorstellung der Genehmigungsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

412/2022
Ö 5
Wärmeversorgung für das Gewerbegebiet "Leimental/Mahden"
- Stellungnahme Energiekonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

421/2022
Ö 6
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
- Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe (§ 13 Abs. 2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

416/2022
Ö 7
Radschnellwegeausbau Ehningen K1077
2. Bauabschnitt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

420/2022
Ö 8
Antrag auf Baugenehmigung
Hildrizhauser Str.111, Flst. Nr. 864
Neubau einer 2-Feld-Tennishalle mit Umkleidegebäude

Zusatz: getrennte Abstimmung:
Ziffer 1: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ziffer 2: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ziffer 3: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

423/2022
Ö 9
Bekanntgaben und Anfragen