Sitzung
GR/65/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ehningen, Sitzungssaal, Königstraße 29/1, 71139 Ehningen
Datum
13.09.2022
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Niederschriften und nicht öffentlich gefassten Beschlüssen
 
Ö 2
Flächennutzungsplan Gemeindeverwaltungsverband Gärtringen/Ehningen
6. Änderung im Bereich Ehningen „Gewerbegebiet Leimental/Mahden“
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

362/2022
Ö 3
Bebauungsplan
„Gewerbegebiet Leimental/Mahden"
- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Zusatz: Antrag der CDU abgelehnt, siehe Ergebnisprotokoll

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

361/2022
Ö 4
Neufassung der "Satzung über die Art der öffentlichen Bekanntmachungen"

Zusatz: Beschluss der Satzung mit korrektem Datum in der Präambel:
....hat der Gemeinderat am 13.September 2022 folgende ...

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

370/2022
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für den Gemeindehaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

347/2022
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

348/2022
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

349/2022
Ö 8
Spenden und Sponsoring
Bericht über die Monate Januar bis Juli 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

360/2022
Ö 9
Gebührenabrechnung 2020 für die Turn- und Festhalle und das Sportzentrum Schalkwiese sowie für die Begegnungsstätte und die Gässlesstube im Haus am Pfarrgarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

324/2022
Ö 10
Gebührenabrechnung 2021 für die Turn- und Festhalle und das Sportzentrum Schalkwiese sowie für die Begegnungsstätte und die Gässlesstube im Haus am Pfarrgarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

325/2022
Ö 11
KWE Kommunale Wohnbau Ehningen GmbH
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Aufsichtsrates
(Vorlage 74/2022; bereits zur GR-Sitzung 26.07.2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 8

367/2022
Ö 12
Bekanntgaben und Anfragen