Sitzung
GR/2025/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ehningen, Sitzungssaal, Königstraße 29/1, 71139 Ehningen
Datum
21.10.2025
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/151
Ö 2
Anstoß eines Prozesses zur Begründung einer Gemeindepartnerschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2025/139
Ö 3
Hortanbau und Erweiterung Mensa
- Vorstellung des Planungsstandes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/149
Ö 4
Erneute Befassung mit Anträgen der Fraktionen Freien Wähler/CDU zur Zukunft des Gebäudes/Grundstückes Königstraße 27 nach Widerspruch des Bürgermeisters

Zusatz: siehe Ergebnisprotokoll

Beschluss: getrennte Abstimmung

2025/154
Ö 5
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde Ehningen 2018-2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2025/145
Ö 6
Vorkaufsrecht Schlossstraße 12/1,
Flst. Nr. 188/4 und Schlossstraße,
Flst. Nr. 188/7 (2/12 Miteigentumsanteil
zur Größe von 129 m²),
Beratung und Beschlussfassung
über die Nichtausübung des Vorkaufsrechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2025/152
Ö 7
KWE Kommunale Wohnbau Ehningen GmbH Bericht über den Jahresabschluss 2024

Zusatz: siehe Ergebnisprotokoll

Beschluss: getrennte Abstimmung

2025/143
Ö 8
Beteiligungsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/144
Ö 9
Neufassung der Hundesteuersatzung

Zusatz: zunächst Prüfauftrag an Verwaltung; Satzungsbeschluss vertagt

Beschluss: geändert beschlossen siehe Ergebnisprotokoll

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2025/148
Ö 10
Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung
- Anpassung des Hebesatzes für die Grundsteuer A

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2025/150
Ö 11
Aufnahme von Darlehen
- Eigenbetrieb Wasserversorgung
- Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Zusatz: Beschlussfassung mit folgenden Ergänzungen: bei Ziff. 1 und Ziff. 2 jeweils:
...bei der Kreissparkasse Böblingen mit einem Zinssatz von 3,17 %...
siehe auch Ergebnisprotokoll

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2025/141
Ö 12
Bekanntgaben und Anfragen