Sitzung
GR/2025/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ehningen, Sitzungssaal, Königstraße 29/1, 71139 Ehningen
Datum
29.07.2025
Zeit
18:48-21:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/110
Ö 2
Stellungnahme der Gemeinde Ehningen zur zweiten Offenlage im Beteiligungsverfahren Regionalplan Windenergie

Zusatz: Hinweis:
Änderungsanträge betr. der Stellungnahme wurden mehrheitlich abgelehnt. Dem Beschlussvorschlag aus der Vorlage wurde mehrheitlich zugestimmt (s. Ergebnisprotokoll).

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/114
Ö 3
Neuvergabe von Reinigungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/101
Ö 4
Nachhaltiges Bauen – Erweiterung Hort
Sachstand und Einführung in die Thematik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/107
Ö 5
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
"Furt-Änderung II"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025/103
Ö 6
Erlass einer Veränderungssperre im Bereich
des Bebauungsplans "Furt-Änderung II"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/104
Ö 7
Änderung des Straßennamens "IBM-Tech-Campus" in "IBM Campus"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/108
Ö 8
Vorkaufsrecht, Flst. Nr. 5403, Gewann Erdenäcker
Beratung und Beschlussfassung
über die Ausübung des Vorkaufsrechts

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 1

2025/105
Ö 9
Vorkaufsrecht Bergstraße 8, Flst. Nr. 36/1
Beratung und Beschlussfassung
über die Nichtausübung des Vorkaufsrechts

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025/109
Ö 10
Antrag auf Übernahme einer Abstandsflächen-
baulast anlässlich der Nutzungsänderung
ehemalige Bankfiliale in ein Bäckerei-Cafe,
Königstraße, Flst. Nr. 153/5

Beschluss: abgesetzt

2025/113
Ö 11
Spenden und Sponsoring Bericht über die Monate Januar bis Juni 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/096
Ö 12
Bekanntgaben und Anfragen