Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
|||
Ö 1 | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2024/159 | |
Ö 2 | Interkommunaler Windpark: Auswahl eines Projektentwicklers für das Windvorranggebiet BB-14
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2024/158 | |
Ö 3 | Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung (Leuchtentausch)
im Bereich Schwarzwaldsiedlung, Leimental/Mahden, Schafberg und Letten - Vergabe der Elektroarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2024/142 | |
Ö 4 | Beteiligungsbericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2024/138 | |
Ö 5 | KWE Kommunale Wohnbau Ehningen GmbH
Bericht über den Jahresabschluss 2023 Zusatz: siehe Ergebnisprotokoll Beschluss: getrennte Abstimmung | 2024/137 | |
Ö 6 | Neufassung der Steuersatzung
Anpassung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B Zusatz: Der Änderungsantrag zu Ziff. 2, den Hebesatz bei der Grundsteuer B auf 151 v.H. des Messbetrages festzulegen, wird mehrheitlich abgelehnt. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2024/156 | |
Ö 7 | Aufnahme von Darlehen
- Eigenbetrieb Wasserversorgung - Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zusatz: Beschlussfassung mit folgenden Ergänzungen: bei Ziff. 1 und Ziff. 2 jeweils: Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2024/149 | |
Ö 8 | Verlängerung der Darlehensvereinbarungen
- zwischen dem Gemeindehaushalt und dem Eigenbetrieb Wasserversorgung - zwischen dem Gemeindehaushalt und dem Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2024/152 | |
Ö 9 | Investitionsförderung für Vereine und Organisationen
Beschluss: geändert beschlossen siehe Ergebnisprotokoll | 2024/151 | |
Ö 10 | Vorkaufsrecht Bergstraße, Flst. Nr. 35/2 und 36/2
- Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des Vorkaufsrechts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2024/154 | |
Ö 11 | Bekanntgaben und Anfragen |