Sitzung
GR/2024/19
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ehningen, Sitzungssaal, Königstraße 29/1, 71139 Ehningen
Datum
19.11.2024
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2024/159
Ö 2
Interkommunaler Windpark: Auswahl eines Projektentwicklers für das Windvorranggebiet BB-14

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/158
Ö 3
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung (Leuchtentausch)
im Bereich Schwarzwaldsiedlung, Leimental/Mahden, Schafberg und Letten
- Vergabe der Elektroarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/142
Ö 4
Beteiligungsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2024/138
Ö 5
KWE Kommunale Wohnbau Ehningen GmbH
Bericht über den Jahresabschluss 2023

Zusatz: siehe Ergebnisprotokoll

Beschluss: getrennte Abstimmung

2024/137
Ö 6
Neufassung der Steuersatzung
Anpassung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B

Zusatz: Der Änderungsantrag zu Ziff. 2, den Hebesatz bei der Grundsteuer B auf 151 v.H. des Messbetrages festzulegen, wird mehrheitlich abgelehnt.
Dem Beschlussvorschlag der Vorlage wird mit redaktionellen Korrekturen (vgl. Ergenbisprotokoll) zugestimmt.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/156
Ö 7
Aufnahme von Darlehen
- Eigenbetrieb Wasserversorgung
- Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Zusatz: Beschlussfassung mit folgenden Ergänzungen: bei Ziff. 1 und Ziff. 2 jeweils:
...bei der Kreissparkasse Böblingen mit einem Zinssatz von 2,89 %...
siehe auch Ergebnisprotokoll

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/149
Ö 8
Verlängerung der Darlehensvereinbarungen
- zwischen dem Gemeindehaushalt und dem Eigenbetrieb Wasserversorgung
- zwischen dem Gemeindehaushalt und dem Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/152
Ö 9
Investitionsförderung für Vereine und Organisationen

Beschluss: geändert beschlossen siehe Ergebnisprotokoll

2024/151
Ö 10
Vorkaufsrecht Bergstraße, Flst. Nr. 35/2 und 36/2
- Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des Vorkaufsrechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/154
Ö 11
Bekanntgaben und Anfragen